Kategorie Vorstösse

Die kantonale Asylverordnung sieht vor, dass der Kanton Luzern Asylsuchende und Schutzbedürftige den Einwohnergemeinden nach einem Verteilschlüssel zuweisen kann.
Seit dem 1. September 2022 müssen die Gemeinden einen Erfüllungsgrad der Zuweisungen
von Asylsuchenden und Schutzbedürftigen von 75 Prozent aufweisen. Ab 1. Dezember sind
90 Prozent zu erfüllen, weil im Winter ein Wiederanstieg der Flüchtenden erwartet wird. Hierbei stellt sich die Frage, was passiert, wenn in einer Gemeinde plötzlich kein Wohnraum
mehr zur Verfügung steht?

Das Lichtfestival Luzern 2022 (Lilu) hat viele Besucherinnen und Besucher angelockt. An einigen Tagen kam es deshalb zu grossen Menschenansammlungen, welche sich aber gut in der Stadt Luzern verteilt haben. Solche Szenarien wären laut Bund auch für die Lozärner Fasnacht 2022 denkbar. Die Zukunft der Lozärner Fasnacht 2022 ist jedoch immer noch unklar. Viele Fasnachtsgruppierungen haben sich musikalisch wie auch in Sachen Kostüme oder Wagenbau zeitintensiv vorbereitet. Es wäre schade und nicht fair, ihnen so kurzfristig eine totale Absage zu erteilen. Zudem wäre das Risiko gross, dass sich bei einer totalen Absage der Fasnacht 2022 «Trotzreaktionen» bilden.

Wir fordern den Regierungsrat deshalb auf, die vom Bund beschlossenen Massnahmen nicht zusätzlich zu verschärfen und somit Wege aufzuzeigen, um eine der Pandemie angepasste Lozärner Fasnacht 2022 zu ermöglichen.

Das Lichtfestival Luzern 2022 (Lilu) hat viele Besucherinnen und Besucher angelockt. An einigen Tagen kam es deshalb zu grossen Menschenansammlungen. Ähnliche Ansammlungen könnten sich bei der Lozärner Fasnacht bilden. Die Zukunft der Lozärner Fasnacht 2022 ist jedoch immer noch unklar. Viele Fasnachtsgruppierungen haben sich musikalisch wie auch in Sachen Kostüme oder Wagenbau zeitintensiv vorbereitet. Es wäre schade und nicht fair, ihnen so kurzfristig eine totale Absage zu erteilen. Zudem wäre das Risiko gross, dass sich bei einer totalen Absage der Fasnacht 2022 «Trotzreaktionen» bilden.

Tigermücken sind an ihren schwarz-weiss gestreiften Beinen zu erkennen und kommen ursprünglich vorwiegend aus Asien. Sie können tagsüber oft mehrmals zustechen, und sie können verschiedene tropische Krankheiten wie das Dengue-, Zika- und Chikungunya-Virus übertragen. Diese Mücken breiten sich über den Transport im Strassen- oder Flugverkehr aus. Um sich zu vermehren, lassen sie sich in kleinen Wasseransammlungen, wie zum Beispiel in Gärten oder Balkonen, nieder.
Im Jahr 2019 wurden vereinzelte Populationen im Kanton Luzern gesichtet. Dann kam Corona, und die Mobilität der Bevölkerung hat sich stark eingeschränkt. Nun nimmt die Mobilität wieder zu. So wurden in grenznahen Kantonen wie Basel, Tessin oder Genf wieder vermehrt solche Mücken gesichtet. Sie breiten sich in diesen Gebieten teilweise trotz Gegenmassnahmen weiter aus. Die Angst ist somit gross, dass sich diese weiter Richtung Luzern ausbreiten können. Aus diesem Grunde habe ich nachfolgende Anfrage eingereicht:

Die Sozialhilfe dient als letztes Auffangnetz für notbedürftige Menschen und wird von unseren Steuergeldern finanziert. Aufgrund von Covid-19 könnte sich die Zahl der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger vergrössern. Deshalb ist es umso wichtiger, dass dieses Gefäss gut überwacht und nicht ausgenutzt wird. Aus diesem Grunde habe ich nachfolgende Anfrage eingereicht:

Wir sind tief in der zweiten Welle von Covid-19 drin und es wurden schon wieder viele Einschränkungen gemacht. …Doch wie hart trift diese Situation die Ausbildung unserer Nachwuchskräfte? Ich habe deshalb eine Anfrage eingereicht, welche die Arbeitsmarktsituation von zukünftigen Lehr- und Studienabgängerinnen und -abgängern in Zeiten von Corona hinterfragen soll.

Mein Votum über meine Anfrage über die Arbeitsmarktsituation von zukünftigen Lehr- und Studienabgängerinnen und -abgängern in Zeiten von Corona Jasmin Ursprung"Junge Menschen vor allem in der Gastro oder Event Branche haben gelitten, andere Branchen wie der Gesundheitsbereich hat geboomt".

Gepostet von Jasmin Ursprung am Dienstag, 22. Juni 2021

Diese Woche habe ich eine Anfrage über die #Einsatzgebiete von #Chlorothalonil ausserhalb der #Landwirtschaft eingereicht. In den Medien wird oft nur die Landwirtschaft als #Übeltäterin bezeichnet. Doch wurde dieser Wirkstoff wirklich nur dort eingesetzt?

Das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz (BZG) sieht zukünftig eine #Reduktion der #Dienstdauer der #Zivilschützerinnen und #Zivilschützer vor. Deshalb habe ich hierzu ein #Postulat eingereicht, welches überprüfen soll, ob die #Leistungsaufträge des #Zivilschutzes noch erfüllt werden können und wie man einem möglichen #Rückgang der #Zivilschützerinnen und #Zivilschützer entgegenwirken kann.

Mein Votum über mein Postulat über die zukünftige Entwicklung der Zivilschutzorganisationen im Kanton Luzern

Mein Votum über mein Postulat über die zukünftige Entwicklung der Zivilschutzorganisationen im Kanton LuzernDie #Zivilschützer verrichten im Kanton #Luzern wertvolle Arbeit. Doch sie sind in unserem Kanton #Mangelware. Dies muss geändert werden. Ich danke der #Mehrheit des Kantonsrates herzlich, für die #Erheblichkeitserklärung meines Postulates über die zukünftige Entwicklung der Zivilschutzorganisationen im Kanton Luzern #KantonsratLU #Zivilschutz Jasmin Ursprung

Gepostet von Jasmin Ursprung am Dienstag, 27. Oktober 2020

Ich danke dem #Kantonsrat#Luzern für die #Annahme der #Erheblichkeitserklärung meiner #Motion: M 283 Motion Ursprung Jasmin und Mit. über die Erstellung eines Wirkungsberichtes über die getätigten Massnahmen während der Corona-Krise

Die #Coronakrise hat den Kanton Luzern stark getroffen und kam ohne Vorwarnzeit. Viele Entscheidungen mussten rasch getroffen und umgesetzt werden.

Um für zukünftige Krisen gewappnet zu sein, sind die konkreten Erfahrungen des Kanton Luzerns aufzuzeigen, damit die erforderlichen #Lehren daraus gezogen werden können.

Mein geforderter #Wirkungsbericht soll in Zusammenarbeit mit externen Stellen die #Entscheidungen, #Prozesse und #Instrumente der letzten Monate analysieren, hinterfragen und konkrete rechtliche, finanzielle sowie organisatorische #Massnahmen aufzeigen. Dieser Wirkungsbericht soll sich unter anderem auf nachfolgende Punkte beziehen:

Zusammenarbeit, Kommunikation und Austausch mit dem Bund, anderen Kantonen, den Gemeinden sowie übrigen Institutionen.

Kantonale Vergleiche – was haben andere Kantone besser gemacht?

Überarbeitung allfälliger kantonaler Gesetze beziehungsweise Verordnungen sowie Prozesse und Instrumente.

Finanzielle und steuerliche Vorkehrungen.

Organisatorische Massnahmen in den Departementen sowie in kantonalen Führungsstäben.

Heute sind die #Neuinfektionen mit #COVID19 erstmals #einstellig. Wir hoffen das #Beste, aber für den Fall einer allfälligen #zweiten #Welle muss man gewappnet sein. Ich habe dazu für die kurzfristige Sicht eine #Anfrage über die #Lehren aus der 1. #Welle von #COVID19 und die #Massnahmen für eine #zweite #Welle beim #Kanton #Luzern eingereicht. Für die langfristige Sicht habe ich eine #Motion zur Erstellung eines #Wirkungsberichtes über die getätigten #Massnahmen während der #CoronaKrise eingereicht.

Mein Votum über über die Lehren aus der ersten Welle von Covid-19 und Massnahmen für eine allfällige zweite Welle

Mein Votum über über die Lehren aus der ersten Welle von Covid-19 und Massnahmen für eine allfällige zweite Welle "Wir haben ein grosses Ziel und zwar einen zweiten Lockdown zu verhindern! Einhaltung der Schutzmassnahmen und Contact Tracing sind hierfür die Zauberworte. Auch wenn wir es im Moment nicht mehr hören können und teils nachlässig werden… Wir müssen uns an der Nase nehmen! Es liegt in unseren Händen das Virus einzudämmen und langsam aber sicher auszurotten!" Die detaillierte Antwort des Regierungsrates ist hier aufgeschaltet: https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/CdwsFiles?fileid=6cefc954ac2747adaaca52e840b69b61Jasmin Ursprung

Gepostet von Jasmin Ursprung am Montag, 29. Juni 2020